Aktuelle Meldungen aus dem Unterbezirk

Landtagswahlkreis Gießen-Land (19) ohne Laubach?

SPD Unterbezirk Gießen - 10.10. 2017

Am Mittwochabend hat der Vorstand der Sozialdemokraten im Landkreis Gießen unter Leitung des Vorsitzenden Matthias Körner auch den Zuschnitt der Landtagswahlkreise für die Landtagswahl im kommenden Jahr 2018 diskutiert. Die Fraktionen der CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN im hessischen Landtag haben kürzlich einen gemeinsamen Gesetzentwurf vorgelegt, wonach das Gebiet der Stadt Laubach aus dem bisherigen Wahlkreis 19, Gießen-Land, herausgelöst und künftig dem Wahlkreis 20/Vogelsbergkreis, zugeordnet werden soll.

Plan der SPD zu Gesundheitswesen

SPD Unterbezirk Gießen - 02.09. 2017

Thomas Spies

Der Plan der SPD zum Gesundheitswesen wurde am Dienstag vorgetragen von Dr. Spies, dem früheren Landtagsabgeordneten und gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion und gegenwärtigen Oberbürgermeister von Marburg. Eingeladen hatten die drei SPD-Ortsvereine Gießen -Allendorf, -Kleinlinden und -Lützellinden.

Dr. Spies machte zunächst die Bedeutung des gesamten Gesundheitswesens deutlich, das ca. 11 % des Bruttonationaleinkommens, ein Volumen von ungefähr 300 Milliarden Euro pro Jahr und ca. 4 Millionen Arbeitsplätze umfasst.

Auf der Finanzierungsseite des Gesundheitssystems muss man wegkommen von den Strukturen aus der Gründungszeit der deutschen Sozialversicherung vor 120 Jahren. Nur eine Bürgerversicherung für Gesundheit und Pflege, die von allen Bürgern alle Einkommensquellen heranzieht, könne die erforderlichen Mittel bereitstellen. Natürlich sind – das wurde auch später in der Diskussion deutlich – hierzu Übergangsregelungen und Details weiter auszuarbeiten.

Auf der Behandlungsseite des Gesundheitssystems sind verschiedene Maßnahmen erforderlich: Zum Ersten eine Veränderung der Honorarordnung für Ärzte, um die je nach Versicherungsart unterschiedliche Vergütung ärztlicher Leistungen zu beenden. Zum Zweiten muss wieder verstanden werden, dass die Strukturierung der Behandlungsseite des Systems, insbesondere die Bedarfsplanung für Krankenhäuser und Arztsitze eine zentrale Staatsaufgabe ist, die als solche wahrgenommen werden muss. Dafür bieten sich die Landkreise und kreisfreien Städte an. Sicherzustellen ist eine gleichmäßige ärztliche Versorgung in Stadt und Land. Die bisher tätigen Institutionen hätten die ihnen übertragene Staatsaufgabe ganz offenkundig nicht erfolgreich bewältigt. Zum Dritten müssen alle Krankenhäuser gemeinnützig geführt werden – unabhängig von der Gesellschaftsform des Trägers.

Schließlich ist erforderlich, analog zum Programm „Soziale Stadt“ ein Programm für die „Gesunde Stadt“ aufzulegen, denn gegenwärtig unterschieden sich die durchschnittliche Lebensdauer von Menschen mit hohem und niedrigem Einkommen um ca. 10 Jahre. Dieser skandalöse Zusammenhang von Einkommen und Lebenszeit müsse aufgebrochen werden.

Alle diese Punkte – darin waren sich die Anwesenden einig – müssen in die Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl eingebracht werden.

Plan der SPD zu Gesundheitswesen

SPD Unterbezirk Gießen - 02.09. 2017

Der Plan der SPD zum Gesundheitswesen wurde am Dienstag vorgetragen von Dr. Spies, dem früheren Landtagsabgeordneten und gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion und gegenwärtigen Oberbürgermeister von Marburg. Eingeladen hatten die drei SPD-Ortsvereine Gießen -Allendorf, -Kleinlinden und -Lützellinden.

Matthias Körner fordert Entschädigung der Automobil-Industrie für betroffene Fahrzeughalter

SPD Unterbezirk Gießen - 30.08. 2017

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks mit Matthias Körner

Im Angesicht der drohenden Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge in Gießen, forderte der SPD-Bundestagskandidat Matthias Körner am Freitag, eine Entschädigung der Automobil-Industrie für die betroffenen Fahrzeughalter. „Es kann nicht sein, dass der Betrug der Manager wieder auf Kosten der Verbraucher geht,“ sagte Körner.

 

Am Donnerstag traf sich der Kandidat mit seiner Parteikollegin, der Bundesumweltministerin Barbara Hendricks während Ihres Besuchs in der Gießener Gummiinsel. Hendricks hatte zuvor klare Forderungen an die Automobil-Industrie gestellt, und klar gemacht, dass die versprochenen Software Updates keinesfalls ausreichen würden um die Stickoxid-Belastungen in 70 deutschen Städten unter unter dem Grenzwert zu halten, zu diesen Städten gehört auch Gießen. Matthias Körner stellt sich in der Angelegenheit hinter die Forderungen der Ministerin: „Wenn der Wasserhahn tropft, muss eine neue Dichtung her. Ein Software Update reicht halt selten.“ sagte Körner und verlangte Hardware Nachrüstungen oder entsprechende Entschädigungen von den betroffenen Konzernen. „Der Dieselskandal darf weder auf dem Rücken der Verbraucher noch der Beschäftigten der Automobilindustrie ausgetragen werden.“ ergänzte der SPD-Kandidat. Körners Gegenkandidat Helge Braun (CDU) sagte zuvor in einem Interview mit der Hessenschau, dass er den Diesel weiterhin als Umweltfreundlich erachtet.

Volle Gebührenfreiheit in der Verfassung – Prüfstein für Schwarz-Grün

SPD Unterbezirk Gießen - 30.08. 2017

Die gebührenfreie Bildung von Anfang stand heute Vormittag im Zentrum der Debatte im Hessischen Landtag. Dabei warb der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thorsten Schäfer-Gümbel, erneut und entschieden für eine echte Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung. Er sagte: „Der Vier-Stufen-Plan der Hessen-SPD setzt auf die vollständige Gebührenfreiheit der Familien, die Qualitätsverbesserung in den Kitas durch eine Abschaffung des Bürokratiemonsters KIFÖG und eine dauerhafte Entlastung der Kommunen. Wir wissen, dass das eine Mammutaufgabe ist, aber wir wollen sie angehen. Dass jetzt ein Schritt in die richtige Richtung getan wird, das freut uns insbesondere für die Eltern und Familien! Wir wollen aber nicht die Familien und insbesondere Frauen dafür bestrafen, dass sie mehr arbeiten wollen und müssen. Die sollen nach Schwarz-Grün aber weiter zahlen und in den Krippen gibt es Null-Entlastung.“

Matthias Körner fordert Entschädigung der Automobil-Industrie für betroffene Fahrzeughalter

SPD Unterbezirk Gießen - 30.08. 2017

Im Angesicht der drohenden Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge in Gießen, forderte der SPD-Bundestagskandidat Matthias Körner am Freitag, eine Entschädigung der Automobil-Industrie für die betroffenen Fahrzeughalter. „Es kann nicht sein, dass der Betrug der Manager wieder auf Kosten der Verbraucher geht,“ sagte Körner.

Tolle Leistung! ZAUG g GmbH – Deutschlandweit an zweiter Stelle bei der Vermittlung von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt.

SPD Unterbezirk Gießen - 28.08. 2017

Die SPD-Kreistagsfraktion informiert sich bei der ZAUG gGmbH über die verschiedenen Projekte zur Integration von Flüchtlingen in Schule, Ausbildung und Beruf.

Der neue Geschäftsführer Heiko Bennewitz, sowie der Bereichsleiter Koordination Jugend und Beruf, Flüchtlingsprojekte, Sebastian Haack und die Fachbetreuer Katharina Gräf und Tobias Kummer informieren die Delegation der SPD, der neben der Landrätin Anita Schneider, der ehrenamtliche Dezernent für Integration Istayfo Turgay auch der SPD-Bundestagskandidat Matthias Körner angehörten, über die vielfältigen Projekte im Bereich Integration von Flüchtlingen. Bei der Vorstellung dieser Projekte und dem Besuch einer IT-Arbeitsgruppe “CORE“ wurde sehr deutlich, wie wichtig es ist, nicht nur Sprache zur Erreichung eines Zertifikates zu vermitteln, sondern die Förderung beruflicher Kompetenzen der Flüchtlinge unmittelbar damit zu verknüpfen. Landrätin Schneider macht darauf aufmerksam, dass das Konzept des Landkreises Gießen „Dreisprung“ eine pragmatische Strategie ist und damit ein erfolgreicher Schritt zur Integration der Flüchtlinge im Landkreis Gießen.

„Deutsch lernen alleine reicht nicht, das Sprachzertifikat alleine ist noch nicht der Schlüssel für Integration, sondern vielmehr die sprachliche Anwendung in Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit fördert, vertieft und verbessert die Integration am Arbeitsmarkt und in der Gesellschaft“, so der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion und Kandidat für den Bundestag Matthias Körner. Er führt weiter aus, „dieses Phänomen kennt man ja auch bei Schülern, denen ein Schulbesuch im Ausland zu einer wesentlich besseren Sprachkompetenz verhilft, als der reine Schulunterricht“.

Was bedeutet „Dreisprung“? Dies ist ein Modell, für dass das Frankfurter Großunternehmen Samson AG Pate stand. Dort haben sich auf Anregung von Landrätin Schneider interessierte Vertreter regionaler Betriebe, die Fachabteilung des Landkreises, Jobcenter, die Agentur für Arbeit und die ZAUG gGmbH während einer Exkursion informiert. Von Interesse war, wie dieses große Unternehmen Flüchtlinge in den Arbeitsprozess integriert. Um der Frage von Unternehmen und Handwerk in unserem Landkreis „Wie kommen wir denn an geeignete Kandidaten aus dem Flüchtlingsbereich?“ gerecht werden zu können, wurde das Konzept aufgegriffen, auf die Bedürfnisse im Landkreis Gießen adaptiert und in enger Abstimmung mit der ZAUG gGmbH von der Fachabteilung des Landkreises koordiniert. „An diesem Projekt kann man beobachten, wie die Ausbildungs- und Arbeitsmarktstrategie des Landkreises beispielhaft zum Tragen kommt“ sagt Landrätin Schneider.

Das Projekt richtet sich auf die gezielte Nachfrage von Unternehmen, die ihren Nachwuchs-Fachkräftebedarf durch die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen decken wollen.

In einem mehrstufigen Verfahren werden Geflüchtete an die betriebliche Arbeitswelt herangeführt um ihnen – eine gehörige Portion Eigenmotivation vorausgesetzt – schließlich eine duale Ausbildung zu ermöglichen. Gleichzeitig wird von den beteiligten Institutionen gewährleistet, dass ausländer- und leistungsrechtliche Fragen geklärt sind bzw. zu erwartende Fragen aus dem Weg geräumt werden.

Der 1. Sprung

Im ersten Schritt (Auswahl) werden die Flüchtlinge gemeinsam mit dem Jobcenter, aus Arbeitsmarktprojekten der ZAUG gGmbH und der Agentur für Arbeit akquiriert. Sie werden hinsichtlich ihrer persönlichen Ressourcen interviewt und absolvieren einen speziellen Kompetenztest. In einer gemeinsamen Matching-Konferenz der beteiligten Institutionen werden die Teilnehmer nach Eignung und gewonnener Einschätzung den entsprechenden Berufsbildern zugeordnet und den Unternehmen mit einem Kurzprofil empfohlen. Die Unternehmen lernen die Kandidaten kennen, machen sie mit dem Betrieb vertraut und verschaffen sich einen Eindruck. Nachdem eine Auswahl getroffen ist, wird ein Praktikumsvertrag – im Idealfall über rund drei Monate abgeschlossen (1. Sprung).

Das Praktikum ist als Erprobungsphase im Unternehmen zu verstehen. Neben den Präsenztagen im Unternehmen ist das Praktikum noch in sogenannte stützende „Trägertage“ und einen Sprachtag zur berufsspezifischen Förderung, der Vermittlung von handwerklichen Grundfähigkeiten, Arbeitssicherheit und der Vorbereitung von Inhalten der Berufsschule strukturiert.

Der 2. und 3. Sprung

Ist das Praktikum erfolgreich absolviert, schließt sich die Fördervertragsphase an (2. Sprung). Die Teilnehmer erhalten einen befristeten Fördervertrag bei dem jeweiligen Unternehmen und werden damit Teil der betrieblichen Gemeinschaft. Während des Fördervertragszeitraumes von rund sechs Monaten werden die Kandidaten in den innerbetrieblichen Ausbildungsablauf integriert, nehmen bereits informell am Berufsschulunterricht teil und werden sozialpädagogisch weiter begleitet. Von den Betrieben sollen spätestens ab diesem Zeitraum innerbetrieblich patenschaftliche Strukturen etabliert werden.

Wird auch die Fördervertragsphase erfolgreich absolviert, schließt sich eine reguläre duale Ausbildung an (3. Sprung).

Interessierte Flüchtlinge werden während einer dreimonatigen Phase „Probierwerkstatt“ vom jeweiligen Träger, hier ZAUG, sprachlich und mathematisch geschult und deren praktischen Fähigkeiten in den unterschiedlichen Branchen getestet. Im Anschluss „ Bleib in Hessen II“ oder „Move“ geht es je nach Interesse und Fähigkeiten in ein Praktikum in den Betrieb. Hier wird dann die sprachliche Weiterbildung praxisbezogen erlernt und die allgemeine Kommunikation verstärkt. Am Ende des Praktikums folgt in der Regel eine Ausbildung oder Arbeitsaufnahme. Der Träger bleibt während der gesamten Zeit Ansprechpartner für die Flüchtlinge bzw. den Betrieb. „QuABB“ , die qualifizierte berufspädagogische Begleitung während der Ausbildung und in der Berufsschule, aus dem Konzept „Keiner geht verloren“ – Integriertes System Übergang Schule und Beruf- des Landkreises kommt dann auch wieder zu Zuge.

Die „Arbeits- und Ausbildungsaktivitäten“ des Landkreises Gießen sind sehr gut, dies ist insbesondere der Zusammenarbeit der Fachabteilung Arbeitspolitik des LK , des Jobcenters und den freien Trägern (ZAUG gGmbH, IJB, Jugendwerkstatt) zu verdanken, nach dem Motto „ Wir wollen nichts aus einer Hand“, sondern gemeinsam mit allen Verantwortlichen erreichen wir mehr für unsere Teilnehmer, so die Landrätin Schneider.

 

 

Tolle Leistung! ZAUG g GmbH – Deutschlandweit an zweiter Stelle bei der Vermittlung von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt.

SPD Unterbezirk Gießen - 28.08. 2017

Der neue Geschäftsführer Heiko Bennewitz, sowie der Bereichsleiter Koordination Jugend und Beruf, Flüchtlingsprojekte, Sebastian Haack und die Fachbetreuer Katharina Gräf und Tobias Kummer informieren die Delegation der SPD, der neben der Landrätin Anita Schneider, der ehrenamtliche Dezernent für Integration Istayfo Turgay auch der SPD-Bundestagskandidat Matthias Körner angehörten,

Gebührenbefreiung „light“ geht an der Wirklichkeit hessischer Familien vorbei

SPD Unterbezirk Gießen - 24.08. 2017

Nancy Faeser hat das heute von der Landesregierung vorgestellte Kita-Gebühren-Konzept als „schwarzgrüne Halbherzigkeit“ bezeichnet. Das Finanzierungsmodell entspreche nicht ansatzweise der Lebenswirklichkeit von Familien im Jahr 2017 und werde zudem dadurch finanziert, dass die Landesregierung einen großer Teil Kosten auf die hessischen Kommunen abwälze, so Faeser.

Matthias Körner: Bezahlbarer Wohnraum für alle!

SPD Unterbezirk Gießen - 15.08. 2017

Ganz gleich, ob Stadt oder Dorf, Gießen oder Kirtorf, Alsfeld oder Hungen: „Bezahlbarer Wohnraum für alle ist entscheidend. Dafür will ich mich in Berlin stark machen“, sagte heute der SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis 173 Gießen-Alsfeld, Matthias Körner. „Ich möchte, dass Wohnen bezahlbar bleibt, gerade auch mit mittlerem und niedrigem Einkommen. Wenn Menschen mehr als ein Drittel ihres Einkommens für Wohnen ausgeben müssen, dann ist das zu viel. Die SPD will deshalb die Mietpreisbremse weiter verbessern.“

Durch eine größere Transparenz der Vormiete und eine Auskunftspflicht der Vermieter soll die Stellung der Mieter aus Körners Sicht gestärkt werden. Stellt sich heraus, dass bei Vermietung der Wohnung mehr verlangt wird als zulässig, sollen die Mieter künftig die gesamte zu viel gezahlte Miete zurückverlangen können. „Dafür brauchen wir auch bessere und verbindlichere Mietspiegel.“

Seine Vorstellungen für ein gutes Leben in der Stadt und auf dem Land umfassen darüber hinaus folgende Punkte:

Gesetzlich klarstellen, dass allein die tatsächliche Wohnfläche über die Höhe der Miete und der Nebenkosten entscheidet.

Begrenzung von Mieterhöhungen nach einer Wohnungsmodernisierung

Das Kündigungsrecht des Vermieters wegen Eigenbedarf konkretisieren, um Umgehungsmöglichkeiten entgegen zu wirken.

Gemeinsam mit allen am Wohnungsbau Beteiligten muss der Neubau von bezahlbaren Wohnungen fortgesetzt werden. Gleichzeitig steigt der Bedarf nach Sozialwohnungen. „Das müssen Bund, Länder und Kommunen gemeinsam schultern. Ich werde mich daher in Berlin für mehr Wohnungen im öffentlichen, betrieblichen und genossenschaftlichen Eigentum einsetzen.“

Mit Investitionsanreizen und bundesweit einheitlichen Standards muss Bauen attraktiver und so die Neubautätigkeit angekurbelt werden. Dazu gehört, dass Kommunen schneller und besser planen können. „Bei all dem kommt es darauf an, nicht nur bezahlbaren, sondern auch guten Wohnraum für alle Generationen in lebenswerten Quartieren zu schaffen“, so Körner. Darum muss der altersgerechte Umbau von Häuser und Wohnungen, gerade in unseren alten Dorfkernen, weiter gefördert werden.

Der SPD-Kandidat weiß: Neu zu bauen ist aufgrund hoher Baulandpreise für viele Menschen nicht oder nur schwer bezahlbar. Mehr Menschen als bisher sollen sich aber den Traum von den eigenen vier Wänden erfüllen können. Das dient aus Sicht von Körner auch einer besseren Alterssicherung. Den Erwerb von Wohneigentum für Familien mit niedrigen und mittleren Einkommen will der Sozialdemokrat durch ein sozial gestaffeltes Familienbaugeld erleichtern. Zusätzliche Belastungen beim Kauf sollen ferner reduziert werden, indem man das Prinzip „Wer bestellt, bezahlt“ auch für Maklerkosten beim Kauf von Wohneigentum einführt und weitere Nebenkosten senkt.

Für die ländliche Struktur Mittelhessen von größter Bedeutung ist zu verhindern, dass Wohnungen in den Ortskernen leer stehen oder gar verfallen. „Wir Sozialdemokraten wollen Familien beim Erwerb von Bestandsbauten deshalb mit einem Programm ‚Jung kauft Alt‘ unterstützen“, sagte Körner.

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