Aktuelle Meldungen Gerhard Merz

NEWSLETTER BILDUNG 2/17

Gerhard Merz - 29.06. 2017

in der Plenarsitzung Anfang Mai wurde die Novelle des Hessischen Schulgesetzes ohne die Stimmen der SPD-Fraktion verabschiedet. Wir halten den Zeitpunkt für falsch, da die Ergebnisse der rund zweieinhalbjährigen Arbeit der Enquetekomission Bildung keinerlei Einfluss in die Novelle fanden. Es fehlt an Impulsen für den Ganztagsschulausbau, stattdessen wird der Pakt für den Nachmittag mit zum Teil sehr hohen Schulgebühren im Gesetz festgeschrieben.

Gerhard Merz: Tafeln in Hessen leisten unverzichtbare Arbeit – Unterstützung von Landesseite wäre nötig

Gerhard Merz - 12.06. 2017

Im Anschluss an einen Erfahrungsaustausch mit Vertretern des Landesverbands der hessischen Tafeln hat der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, deren Arbeit gewürdigt. Merz sagte dazu: „Wir haben in Hessen 55 Tafeln mit über 6.000 ehrenamtlich arbeitenden Frauen und Männern, die über 100.000 Menschen mit Lebensmitteln aus Spenden versorgen. Das sind überaus beachtliche Zahlen, die nur durch ein herausragendes bürgerschaftliches Engagement erreicht und aufrecht erhalten werden können.“

Gerhard Merz (SPD): Schrittweise Gebühren abschaffen und Qualität sichern

Gerhard Merz - 09.06. 2017

Der familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, hat das Versprechen der SPD, im Laufe der nächsten Legislaturperiode (2019 bis 2024) die Kita-Gebühren schrittweise auch in Hessen abzuschaffen, erneuert. „Wir haben einen genauen Stufenplan für die Umsetzung vorgelegt und ein Finanzierungskonzept“, sagte Merz am Donnerstag in Wiesbaden. Die abstrusen Rechnungen des Sozialministers, wonach das Land mit 1,8 Milliarden Euro im Jahr alleine für die Gebührenabschaffung zusätzlich belastet würde, sollen offenkundig nur Verwirrung stiften.

Gerhard Merz (SPD): „Zukunftskonzept“ für das UKGM – Feierlaune auf Kosten der Bürger, Beschäftigten und Patienten

Gerhard Merz - 01.06. 2017

Der Hessische Landtag hat am Donnerstag auf Antrag der CDU in einer Aktuellen Stunde über das so genannten „Zukunftskonzept“ für das Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM) diskutiert. Im Anschluss an die Plenardebatte warf der SPD-Landtagsabgeordnete Gerhard Merz der CDU eine „Feierlaune auf Kosten der Bürger, Beschäftigten und Patienten“ vor.

Merz: 23 000 Betreuungsplätze fehlen – Schwarz-Grün in Hessen hat keine Ahnung und kein Konzept!

Gerhard Merz - 24.05. 2017

Ahnungs- und Konzeptlosigkeit wirft der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz der schwarz-grünen Landesregierung in Sachen frühe Bildung vor.

Gerhard Merz (SPD): Erhebliche Wissenslücken der Regierung beim Thema Kinderbetreuung

Gerhard Merz - 22.05. 2017

Pressemitteilung Große Anfrage der SPD-Fraktion

Gerhard Merz (SPD): Fortschrittlichere Regelung beim Psychisch-Kranken-Gesetz wäre möglich gewesen

Gerhard Merz - 08.05. 2017

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gerhard Merz, hat bedauert, dass die Änderungsvorschläge der SPD auch in der dritten Lesung des Psychisch-Kranken-Gesetzes durch Schwarz-Grün nicht berücksichtigt worden seien. Merz sagte im Anschluss an die Debatte in Wiesbaden: „Die Verabschiedung des Gesetzes ist zweifellos ein Fortschritt gegenüber der alten, noch vom Ungeist der Stigmatisierung und Ausgrenzung getragenen Gesetzeslage aus den frühen 50er Jahren.

GERHARD MERZ (SPD): PARTEITAGSBESCHLUSS ZU KITA-FINANZIERUNG UND BEITRAGSFREIHEIT IST EIN RIESENSCHRITT NACH VORNE

Gerhard Merz - 25.04. 2017

Als einen „Riesenschritt nach vorne“ hat der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz den Beschluss des SPD-Landesparteitags zur Finanzierung der Kinderbetreuung und zur vollständigen Beitragsfreiheit des Kita-Besuchs bezeichnet. „Mit unserem Ansatz entasten wir Eltern und Kommunen gleichzeitig und wir räumen mit dem bürokratischen Ballast des KiföG auf“, erläuterte Merz, der den Leitantrag maßgeblich mit erarbeitet hatte.

Gerhard Merz (SPD): Strafanzeige gegen Prof. Gallhofer ist ein bösartiges Revanchefoul

Gerhard Merz - 24.03. 2017


Als „bösartiges Revanchefoul“ und als „durchsichtigen Versuch, von der eigenen Verantwortung für ein undurchsichtiges Verfahren abzulenken“ hat der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gerhard Merz, die Strafanzeige des Wetteraukreises gegen den Leiter der Psychiatrischen Klinik des Gießener Uni-Klinikums, Prof. Dr. Bernd Gallhofer, bezeichnet.

Gerhard Merz (SPD): Gebührenfreie Bildung von Anfang an – SPD in Bund und Land einig

Gerhard Merz - 20.03. 2017

Der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz,  hat die Ankündigung des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz, sich auf Bundesebene für gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Uni einzusetzen, begrüßt. „Die SPD wird im Bundestagswahlkampf deutlich machen, dass für sie die gebührenfreie Bildung und die optimale Förderung aller Kinder von Anfang an ein entscheidendes Thema ist.

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